Seit kurzem ist der ehemalige Geschäftsführer des Städtenetzwerks Quattropole, Michael Sohn, Beauftragter des Oberbürgermeisters für Umwelt und Mobilität. In dieser Funktion besuchte er in der vergangenen Woche die AfD-Fraktion, um mit uns über mögliche Wege und Themenschwerpunkte in Richtung „Umweltstadt Trier“ ins Gespräch zu kommen. Wir haben diese Gelegenheit gerne genutzt, Herrn Sohn die wesentlichen [...]
Mehr als 350.000 Ukrainer sind in den letzten Wochen nach Deutschland geflohen. Vor allem Frauen und Kinder suchen Schutz vor dem brutalen Angriffskrieg, der ihre Heimat zerstört und ihr Leben bedroht. Auch in unserer Region sind inzwischen viele von ihnen angekommen. Vor diesem Hintergrund haben wir den Antrag der SPD-Fraktion in der letzten Ratssitzung ausdrücklich [...]
Die vom Landtag 2020 beschlossene flächendeckende Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge setzt die Stadtverwaltung zur Zeit schrittweise um. So wurden in der vergangenen Stadtratssitzung Vorlagen beschlossen, die das neue System jetzt auch für die Abrechnungsbezirke Mariahof, Trier-Mitte, Tarforst und Zewen verbindlich machen. Wir haben diese Vorlagen als einzige Fraktion abgelehnt. Denn wieder einmal wurde der Gemeindeanteil auf [...]
Am 15. März ist die umstrittene Impfpflicht für das Personal im Gesundheitswesen und in Einrichtungen der Pflege in Kraft getreten. Bis dahin mussten alle hier tätigen Personen einen gültigen Impfoder Genesenennachweis vorlegen oder eine medizinische Kontraindikation nachweisen. Liegt beides nicht vor, kann das Gesundheitsamt ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot anordnen. Nach wie vor ist ein nicht [...]
Am 24. Februar ist das von Wladimir Putin autokratisch regierte Russland in die Ukraine einmarschiert. Dieser Angriffskrieg verstößt in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht und zentrale Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung. Unabhängig davon, wie man die vorherigen politischen Entwicklungen beurteilt, ist die russische Aggression durch nichts zu rechtfertigen oder zu relativieren. Auch in Trier [...]
