Am 19. Februar ist Ordnungsdezernent Thomas Schmitt von seinem Amt zurückgetreten. Grund für seine Demission war eine Corona-Impfung, die er angenommen hatte, obwohl er dazu nicht berechtigt war. Während er selbst überraschend schnell eine neue Stelle als Referatsleiter in der saarländischen Staatskanzlei gefunden hat, ist die Leitung des Ordnungsdezernates nach wie vor vakant. Wie die [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion der AfD stellt für die Stadtratssitzung am 28. April 2021 folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: Die Wahlsichtwerbungssatzung der Stadt Trier in der aktuell gültigen Fassung vom 30. Januar 2019 wird wie folgt geändert: Als neuer § 3, Absatz 3 wird eingefügt: Die im Stadtgebiet zulässige Höchstzahl an Hängeschildern [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die AfD-Fraktion bittet Sie um die mündliche Beantwortung der folgenden Fragen in der Ratssitzung am 28. April 2021: Wie viele Stellen in welchen Gehaltsstufen müssten in etwa neu geschaffen werden, um ein funktionsfähiges fünftes Dezernat (beispielsweise ein Umweltdezernat) zu installieren (geschätzte Angaben incl. Dezernent)? Mit welchen zusätzlichen Aufwendungen für den städtischen [...]
Wie kürzlich der Presse zu entnehmen war, hat die Stadt Kulmbach in Absprache mit der dortigen Feuerwehr ein Parkverbot für E-Autos in öffentlichen Parkgaragen erlassen. Anlass war ein Fahrzeugbrand in einer Tiefgarage einige Monate zuvor. Zwar sind sich die Experten einig, dass das Risiko von Bränden durch Elektrofahrzeuge mit dem sonstiger Fahrzeuge vergleichbar ist. Allerdings [...]
Kürzlich haben wir unsere komplett neu gestaltete Webseite online geschaltet. Neben Informationen über die Mitglieder der AfD-Fraktion und die Aufgabenverteilung in den Gremien finden Sie Anfragen und Anträge, Beiträge für die Rathaus Zeitung sowie Pressemitteilungen und weitere aktuelle Nachrichten. Damit wollen wir unsere Arbeit noch transparenter machen und unseren Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend [...]
