Anfragen
Juli 2021
Anfrage vom 23.07.2021: Umsetzung und Auswirkungen des neuen Kindertagesstättengesetzes (KitaG) in der Stadt Trier
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Garbes, die AfD-Fraktion bittet Sie um die Beantwortung der folgenden Fragen zum neuen KitaG: Inwieweit verändert sich in den städtischen Kitas und den Einrichtungen in freier Trägerschaft die Grundpersonalisierung (exklusive eventueller [...]
April 2021
Anfrage vom 14.04.2021: Kosten für ein mögliches fünftes Dezernat
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die AfD-Fraktion bittet Sie um die mündliche Beantwortung der folgenden Fragen in der Ratssitzung am 28. April 2021: Wie viele Stellen in welchen Gehaltsstufen müssten in etwa neu geschaffen werden, um [...]
März 2021
Anfrage vom 16.03.2021: Anfrage der AfD-Fraktion zu der am 27. April d. J. vorgesehenen Veranstaltung „Neonazis und Antisemitismus“ in der Volkshochschule Trier GallerieAnfrage vom 16.03.2021: Anfrage der AfD-Fraktion zu der am 27. April d. J. vorgesehenen Veranstaltung „Neonazis und Antisemitismus“ in der Volkshochschule Trier
Anfrage vom 16.03.2021: Anfrage der AfD-Fraktion zu der am 27. April d. J. vorgesehenen Veranstaltung „Neonazis und Antisemitismus“ in der Volkshochschule Trier
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Garbes, beim Studieren des aktuellen Programmheftes der Volkshochschule, eine der fünf Bildungseinrichtungen der Stadt Trier, ist uns auf Seite 8 die Veranstaltung von Frau Alexandra Föderl-Schmid von der Süddeutschen Zeitung aufgefallen, [...]
Anfrage vom 08.03.2021: Anfrage der AfD-Fraktion „Bauplätze in Trier-Zewen“
Sehr geehrter Herr Ludwig, Schon seit längerem werden im Stadtteil Zewen keinerlei Bauplätze mehr angeboten. Allenfalls von Investoren erstellte Eigentumswohnungen sind noch im Angebot. Überlegungen zu einem Baugebiet Zewen-Nordost wurden nicht weiter verfolgt. Vor diesem [...]
Februar 2021
Anfrage vom 24.02.2021: Anfrage der AfD-Fraktion betreffend der „Brandgefahr von E-Autos bei der Nutzung städtischer Tiefgaragen“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie kürzlich der Berichterstattung von Focus online zu entnehmen war, hat die Stadt Kulmbach in Oberfranken in Absprache mit der dortigen Feuerwehr ein sofortiges Parkverbot für E-Autos in den öffentlichen Parkgaragen [...]