Der städtische Haushalt in Trier ist, wie in den allermeisten Kommunen der Republik,
chronisch überlastet, unterfinanziert und regelmäßig auf Kante genäht.
Die Ursachen hierfür sind mannigfaltig. Deshalb verzichte ich an dieser Stelle auf eine Aufzählung, die ohnehin unvollständig bliebe.
Ein Aspekt drängt sich jedoch aus aktuellem Anlass auf.
Wenn Stadtvorstand und Räte um ein Projekt ringen, das Für und Wider in mitunter hitzigen Debatten erwägen
und letztendlich den Beschluss fassen, das besprochene Projekt umzusetzen, dann basiert dieser Beschluss auf einer mehr oder weniger
gut geplanten Bausumme. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte macht jedoch deutlich, dass das nicht ehrlich ist.
Warum die Kosten für ein Projekt steigen sowie eine eventuelle Schuldzuweisung, erspare ich mir hier.
Fakt aber ist: Ich kenne kein Projekt, bei dem der Kostenrahmen eingehalten wurde.
Ob Egbert-Schule, Mäusheckerhalle, Pollerbaustellen, Kindergarten in Pfalzel oder zum „guten“
Schluss das Theater – immer wird es am Ende wesentlich teurer als zu Beginn veranschlagt.
Dabei könnten sich die Entscheider ehrlich machen, wenn in der Abwägung eines
Projektes nicht nur die berechneten Baukosten, sondern auch zu erwartende Preissteigerungen und Inflationsraten sowie
obendrein noch ein guter Schluck aus der Pulle zusätzlich (!) eingeplant würden.
So wie es in der Stadt bisher läuft, könnten jedenfalls weder private Bauherren noch Wirtschaftsunternehmen arbeiten.
Versuchten sie es dennoch, wäre das erste gleichzeitig das letzte Mal – auch für die verantwortlichen Entscheider.
Natürlich würde eine ehrliche Kalkulation kaum etwas daran ändern, dass die öffentliche Hand allem Anschein nach zum Einhalten
von Kostenrahmen entweder nicht willens oder nicht fähig ist. Aber sie könnte zu einer realistischeren Betrachtungsweise für uns alle
beitragen und damit auch das Vertrauen der Bürger in Kommunalpolitik und Verwaltung stärken.
So wenig ich bereit bin, mich an exorbitante Kostenfortschreibungen zu gewöhnen, so wenig mag ich auch die – oft in zu
hohen Dosen eingenommene – Beruhigungspille „Förderung“ schlucken.
Es ist und bleibt das Steuergeld der fleißigen Steuerzahler, das hier ausgegeben wird.
Egal, ob aus Berlin oder Mainz versprochen, bewilligt und überwiesen.
Vergessen wir also nie, dass die Gelder, über die wir als gewählte Stadträte mehr oder weniger großzügig entscheiden, nicht die unseren sind.
Ich bin davon überzeugt, dass manche sich anders entscheiden würden, wenn es um ihren eigenen Geldbeutel ginge.
Jörg Seibert, Stadtrat
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